Ein Bundespräsident hat`s schwer

Eine vergleichende Betrachtung zum Hartz IV–er

von Bernhard Tornow

Ein Bundespräsident und ein Hartz IV-er haben vieles gemeinsam. Beide haben das aktive Wahlrecht. Sie dürfen wählen, können es aber auch lassen. Eine Wahlpflicht gibt es in unserer Republik nicht!
Beide haben auch das passive Wahlrecht und könnten sich wählen lassen. Nur hat der Hartz IV-er den Makel, ein solcher zu sein. Darum würde er nicht, außer von der Partei DIE LINKE, als Kandidat für ein öffentliches Amt, aufgestellt. „Ein Bundespräsident hat`s schwer“ weiterlesen

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Kompetenz & Effizienz

von Thomas Suckow

Wieder einmal hat sich die Partei DieLINKE bei einem wichtigen Thema die Butter vom Brot nehmen lassen. Der große Aufreger zum Jahresende am 30. Dezember 2011 lautete bei Spiegel-online: „Regierung versteckt 100.000 Arbeitslose in Statistik“. Die Meldung rauschte durch den bundesdeutschen Blätterwald & war am Abend dann auch Topmeldung bei ARD & ZDF. Wie kam es zu dieser „Enthüllung“? „Kompetenz & Effizienz“ weiterlesen

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„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!“ – Bertolt Brecht

Liebe LeserInnen unserer Webseite.

Für 2012 wünschen wir Euch vor allem eine friedliche Zeit!

Ein Jahr, das ihr nach Euren Vorstellungen leben könnt, eine Zeit, die es möglich macht immer aufrecht durchs Leben zu gehen.

Gesundheit und materielle Absicherung für Euch und Eure Freunde, Lebenspartner und Bekannte.

 

Winfried Rietdorf (Für den Vorstand der BO Wedding)

Zu eurer Information über unsere jetzige und künftige Arbeit veröffentlichen wir den Jahresgruß  an unsere GenossInnen und SymphatisantInnen. „„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!“ – Bertolt Brecht“ weiterlesen

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Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an

Die wirklich zu lösenden Probleme kommen nicht vor

von Winne

Die Erinnerungslücken des Herrn Wulf, sowie dessen Voreiligkeit bei der Beschaffung von Krediten. Hätte er nur ein bisschen gewartet, so hätte ihm die EZB doch weit bessere Konditionen bieten können, da ist  zur Zeit nur ein Zinssatz von einem Prozent üblich.

Geschäftsverbindungen werden doch bestehen oder?

Die wundersame Entstehung akademischer Höchstleistungen von Gutenberg und Co., die auch schon wieder vor der Tür stehen. Der rasante Abstieg einer Partei, die offensichtlich so überflüssig ist wie ein Kropf. „Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an“ weiterlesen

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Großartig! Der Berliner S-Bahn-Tisch meldet: Über 25.000 Unterschriften 3 Tage vor Abgabeschluss

Das ist ja mal eine frohe Botschaft in der Vorweihnachtszeit, die da mit der Pressemitteilung vom Berliner S-Bahn-Tisch in die Öffentlichkeit kommt. Drei Tage vor dem Abschluss der Sammlung haben schon über 25.000 Berlinerinnen und Berliner ihre Unterschriften beim S-Bahn-Tisch abgegeben. Nötig sind für die erste Stufe 20.000 gültige Unterschriften. Noch ist Zeit, Unterschriften abzugeben und zwar bis zum 22. Dezember 2011, 16.00 Uhr, im Büro vom Berliner S-Bahn-Tisch, das ihr in der Revaler Straße 109, 10243 Berlin findet.

Genauere Informationen findet ihr auf der Webseite vom Berliner S-Bahn-Tisch.

Auch unser Landesverband unterstützt das Anliegen und deswegen haben auch Mitglieder unseres Landesverbandes Unterschriften an Info-Ständen gesammelt und bei uns im Weddinger Linkstreff, Malplaquetstraße 12  liegen Unterschriftlisten aus. Der LinksTreff ist von 16 bis 19 Uhr auch am 21. Dezember geöffnet. Wer noch unterschreiben möchte, ist herzlich willkommen.

Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus hat auf  die freudige Mitteilung bereits reagiert.

Der verkehrspolitische Sprecher, Genosse Harald Wolf , hat folgende Erklärung abgegeben.

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Free Bradley Manning!

Anlässlich der heute beginnenden ersten Prozessanhörung sowie seinem 24. Geburtstag am 17. Dezember rufen weltweit Gruppen zur Solidarität mit Bradley Manning auf.

Diesem tapferen jungen Mann gilt unsere SolidaritätBradley Manning wird vorgeworfen, geheime Daten an die Internetplattform »wikileaks« weitergegeben zu haben, darunter das »Collateral-Murder«-Video, das zeigt, wie US-Soldaten im Irak aus einem Hubschrauber unbewaffnete Menschen erschießen oder auch die »Guantanamo Files«, die belegen, dass über Jahre wissentlich Unschuldige inhaftiert wurden sowie Folter und Freiheitsberaubung durch Geheimdienste gedeckt und praktiziert wurden.

Mehr Informationen gibt es hier:

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TAG DER MENSCHENRECHTE am 10. Dezember 2011

AUFTAKTAKTION DES BÜNDNISSES GEGEN RASSISMUS IN BERLIN

Bericht von Arslan Yilmaz

Ca. 183 Menschen wurden durch Neonazis und Rassisten alleine seit 1990 ermordet, zahlreiche Brandanschläge, Attentate und Übergriffe lassen sich bis zur Entstehung der BRD zurückverfolgen. Die Dunkelziffer der Betroffenen beziehungsweise nicht aufgeklärten oder fälschlicher Weise als unpolitisch eingestuften Straftaten dürfte noch weit darüber liegen.
Das Bündnis gegen Rassismus, das am 29.11.11 nach der Zusammenkunft von 80 Vereine und Gruppen in Berlin gegründet wurde, veranstaltete am 10.12.11 anlässlich des Tages für die Menschenrechte, seine Auftaktaktion. „TAG DER MENSCHENRECHTE am 10. Dezember 2011“ weiterlesen

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Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Unser Genosse Arslan Yilmaz begleitet den Streik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Charité Facility Management für einen Tarifvertrag

CFM-Streik ist beendet – 9.12.11
Ergebnis der Urabstimmung und die zukünftige Aufgaben

Der 89-tägige CFM-Streik ist nach der Bekanntmachung des Urabstimmungsergeb-nisses offiziell beendet. Mit dem Ergebnis der gestrigen Urabstimmung wurde die Eckpunktevereinbarung, die einen Mindestlohn von 8,50 € und eine Einmalzahlung von 300 Euro enthält, von den ver.di-Mitgliedern mit 81,76 % und von den gkl-Mitgliedern mit 93,33 % angenommen. Dies sei nach der Erklärung der Gewerkschaften ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Tarifvertrag. Denn die Vereinbarung enthält weiterhin keine Friedenspflicht und die verbindliche Zusage von Tarifverhand-lungen zum Manteltarifvertrag ab Januar 2012. „Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ weiterlesen

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Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Erster Teilerfolg beim Kampf um einen Tarifvertrag errungen!

Es lohnt sich für die abhängig Beschäftigten, den Kampf um einigermaßen erträgliche Rahmenbedingungen für den Verkauf ihrer Fähig-keiten und Fertigkeiten an Unternehmen zu führen.

Die Hoffnung nie aufgeben und daraus die Entschlossenheit für einen Erfolg schöpfen, davon zeugen die mittlerweile 86 Tage, die die Beschäftigten der CFM für die Herstellung ihrer Menschenwürde streiken. „Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ weiterlesen

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Arbeitsgemeinschaft der LINKEN fordert 1.050 € Mindestsicherung

Presseerklärung von Werner Schulten, Sprecher der BAG Hartz IV (5. Dezember 2011)
Auf der Grundlage einer umfassenden Studie zu existierenden Berechnungsmethoden zur Bestimmung der Nettohöhe monetärer Transfers, die die Existenz und Teilhabe einer alleinstehenden erwachsenen Person sichern soll, hat die BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE einen Betrag von mindestens 1.050 Euro ermittelt. Die BAG Hartz IV ist mit über 1.000 Mitgliedern einer der größten Zusammenschlüsse der Partei, der auch mehrere Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Parteivorstandes angehören.
„Das Existenzminimum ist zum Spielball politischer Interessen geworden und die Gewährung von Mindestabsicherungen richtet sich neben der Absicht, Löhne zu drücken, zunehmend nach Kassenlage.“ erklärt Werner Schulten, Bundessprecher der Arbeitsgemeinschaft Hartz IV und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. „Angesichts der Tatsache, dass Millionen Deutsche nur noch mit Hilfe von privaten Einrichtungen wie den Tafeln ihr nacktes Überleben sichern können, wird deutlich, dass die herrschende Politik in Deutschland und in der aktuellen Kapitalismuskrise zunehmend auch europaweit das Grundrecht auf die Sicherung der Existenz und Teilhabe mit Füßen tritt.“ „Arbeitsgemeinschaft der LINKEN fordert 1.050 € Mindestsicherung“ weiterlesen

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