Ich habe einen ganz wichtigen Artikel gelesen, in dem es um die Frage geht, wie weit soll es denn nun noch gehen mit dem Abbau von Demokratie, Menschenrechte und Würde der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland. Diesen möchte ich den Leserinnen und Lesern unserer Webseite nicht vorenthalten. All das lässt nur einen Schluss zu: „Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!“ Wir müssen uns gegen solche Ansinnen wehren. Dank an Werner Schulten und auch Halina Wawzyniak, MdB DIE LINKE (siehe den Link im Artikel von Werner), die darauf aufmerksam machen. Nun der Artikel, zuerst veröffentlicht in „Scharf Links“: „Bundesregierung plant Wiedereinführung des Schuldturms“ weiterlesen
Kein Raum für Rassismus und soziale Ausgrenzung im Wedding
Von Bernhard Tornow
Am Sonnabend hat die Partei „Pro Deutschland“ ihre Leute auch in den schönen, bunten Wedding gelenkt. Sie wollten dort auf der Welle der Islamophobie ihre ausländerfeindlichen und rassistischen Parolen ungestört verbreiten. Da hatte sie die „Rechnung aber ohne den Wirt“ gemacht. „Kein Raum für Rassismus und soziale Ausgrenzung im Wedding“ weiterlesen
Aktion „Reichtum Besteuern“ vor dem Kanzleramt
von Genosse Arslan Yilmaz
Mehr als 100 Menschen kamen spontan vor dem Bundeskanzleramt zusammen, um in einer Zeit, in der die Kluft zwischen Arm und Reich weit auseinandergeht, der Sozialabbau mit rasender Geschwindigkeit weitergeht, ein klares Signal zu setzen und um die Bundesregierung wegen ihrer asozialen und menschenunwürdigen Politik zu warnen. Das war eine Auftaktaktion vor dem bevorstehenden bundesweiten Aktionstag, der am 29.9.12 u. a. auch in Berlin stattfindet. „Aktion „Reichtum Besteuern“ vor dem Kanzleramt“ weiterlesen
Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg!
Mietrechtsänderung: Bundesrat stimmt rot-roter Initiative nicht zu
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Katrin Lompscher, erklärt:
Im Bundesrat wurde heute eine Chance vertan, das Mietrecht sozial gerechter zu gestalten. „Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg!“ weiterlesen
Der Energietisch meldet: 36.089 Berlinerinnen und Berliner haben unterschrieben
Herzlichen Glückwunsch an die Initiatoren. Auch wir haben bei uns im LinksTreff Unterschriften gesammelt und unseren Anteil dazu beigetragen, dass so viele Unterschriften zusammen gekommen sind. Bei unseren Infoständen im Wedding haben wir die Unterschriftslisten immer dabei gehabt und die Bürgerinnen und Bürger gebeten, sich an der Weichenstellung für eine demokratische, ökologische und soziale Energieversorgung zu beteiligen. DIE LINKE. Landesverband Berlin hat sich von Anfang an an der Aktion beteiligt und kommentiert dies wie folgt: Position Landesvorstand
Mehr zum aktuellen Stand gibt es hier. Berliner Energietisch
Wir möchten uns bei den Initiatoren für ihr Engagement und auch bei den Berlinerinnen und Berlinern bedanken, die mit ihrer Unterschrift bekunden, dass Energie auch Daseinsvorsorge für Alle ist. Diese darf nicht in profitorientierten Händen sein bzw. bleiben.
Keinen Platz für Nazis und Rechtspopulisten
Von Arslan Yilmaz, Mitglied DIE LINKE
Rund 400 AntifaschistInnen demonstrierten am Sonntag, 17. Juni, am Strausberger Platz in Berlin gegen die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland und die rassistische NPD. Mit Pfeif- und Trommelkonzerten versuchten sie zuerst von 10 – 12 Uhr am Strausberger Platz die Pro-Deutschland-Kundgebung und danach von 12 – 13.30 Uhr die Kundgebung der rechtsextremen NPD zu stören. Beide Protestaktionen verliefen friedlich. „Keinen Platz für Nazis und Rechtspopulisten“ weiterlesen
Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!
Wider die Vertreibung Einkommensschwacher aus dem Wedding
Heute Morgen haben wir vor dem Jobcenter Berlin-Mitte in der Sickingenstraße wieder sichtbar gemacht, was Hartz IV ist: Armut per Gesetz und ein Verstoß gegen die Menschenwürde und damit gegen das Grundgesetz, die demokratische Verfassung der Bundesrepublik Deutschland! Gleichzeitig haben wir für unsere Diskussionsveranstaltung am 12. Juni im Haus der Jugend am Nauener Platz um 19.00 Uhr geworben, wo darüber diskutiert und informiert werden soll, wie können Mieterinnen und Mieter sich vernetzen und sich gegen die Vertreibung aus ihrem angestammten Kiez zur Wehr setzen. „Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!“ weiterlesen
Protest: Für einen bunten Wedding durch bezahlbares Wohnen
von Bernhard
Um endlich durchzusetzen, dass Wohnen ein verfassungsmäßiges Grundrecht auch in Berlin ist, muss die Aktionseinheit Aller hergestellt werden wie am 3. Mai vor dem Jobcenter in der Sickingenstraße . Aufgerufen hatte das Berliner Netzwerk gegen Armut und Ausgrenzung. „Protest: Für einen bunten Wedding durch bezahlbares Wohnen“ weiterlesen
Gedenken an Max Josef Metzger – Priester, Pazifist, Demokrat, Humanist, Held
Von Bernhard Tornow
Am 17. April 1944 wurde Max Josef Metzger im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet. Max Josef Metzger (* 3. Februar 1887) war ein katholischer Priester, der wegen seiner pazifistischen Überzeugung vom Volksgerichtshof unter Vorsitz seines Präsidenten Roland Freisler am 14. Oktober 1943 zum Tode verurteilt wurde. Seine letzten Worte am Tag seiner Hinrichtung waren: „Ich habe mein Leben Gott angeboten für den Frieden der Welt“. In Magdeburg und im Freiburger Stadtteil Rieselfeld wurden Straßen sowie in Berlin – Wedding ein Platz nach Max Josef Metzger benannt. „Gedenken an Max Josef Metzger – Priester, Pazifist, Demokrat, Humanist, Held“ weiterlesen
Hartz IV – unmenschlich über den Tod hinaus
Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
26.03.2012, Werner Schulten
Kein Anspruch auf Bestattung in der Heimatstadt
Wie die WAZ-Mediengruppe heute berichtet, musste sich ein schwer herzkranker Mann aus Oberhausen einer Operation in einer Fachklinik in der Nachbarstadt Essen unterziehen. Bei diesem Eingriff starb der 55-Jährige am vergangenen Wochenende. „Hartz IV – unmenschlich über den Tod hinaus“ weiterlesen