Meine Eindrücke als Lifestreamzuschauer
von Bernhard Tornow
Der Göttinger Parteitag hat einen neuen Parteivorstand gewählt, der mit Katja Kipping und Bernd Riexinger auch eine neue Doppelspitze hat. Ich gehe davon aus, dass sich alle Mitglieder des neuen Vorstandes gemeinsam dafür einsetzen, das Erfurter Grundsatzprogramm mit Leben zu erfüllen und über diesen Weg dazu beitragen, dass unsere Partei als die reale linke Alternative in ihrem gesamten praktischen Wirken erkennbar ist und bleibt. Nur so besteht die Chance, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes uns als glaubwürdige und deshalb wählbare Alternative zu jenen Parteien wie SPD und Grüne, deren Führungselite in den Parlamenten nach wie vor für soziale Ausgrenzung und den Erhalt der Macht des Kapitals stehen, wahrnehmen.
Eine froh stimmende Entscheidung in einer Sachfrage hat ja der Parteitag geschafft: Im Leitantrag stehen 1.050 € Mindestrente! Bei der inhaltlichen Ausrichtung unserer linken Partei brauchen wir keine Argumente wie „Das ist politisch nicht durchsetzbar!“. Jedenfalls nicht, wenn wir unser Erfurter Grundsatzprogramm mit konkreten Forderungen im Vorfeld von Wahlen mit Zahlen und Fakten untersetzen. Da gilt nur: Was ist notwendig, um die solidarische Teilhabe jeder Bürgerin, jedes Bürgers tatsächlich zu gewährleisten!
Nach Parlamentswahlen darüber zu verhandeln und zu entscheiden, sind strategische Varianten gegeben, Teilerfolge in Richtung sozialer Gerechtigkeit auch unter Bedingungen einer Regierungsbeteiligung oder Tolerierung zu erreichen, sind so lange legitim, wie auch im Zuge der Umsetzung und Teilnahme an einem solchen Konstrukt nie vergessen wird, dass diese Formen im Rahmen einer kapitalistischen Variante von Demokratie stattfinden. Die kapitalistischen Spielarten von Demokratie waren und sind nicht darauf abgestellt, die Macht des Kapitals in Frage zu stellen!
Deshalb dürfen erzielte Teilerfolge und Mitregieren unter den Bedingungen kapitalistischer Demokratien niemals dazu führen zu vergessen, dass für unsere eigentlichen Ziele die außerparlamentarischen Allianzen der eigentliche Motor sind, um die Überwindung des Kapitalismus und damit die tatsächliche Demokratie (griechisch: Herrschaft des Volkes!) zu erreichen. Tatsächlich gelebte und erlebbare Demokratie hat zur Voraussetzung, dass der Mensch vor Profite geht!
Wenn wir diese Strategie hinbekommen und sich der neue Bundesvorstand genau dafür einsetzt, dann ist die Chance gegeben, die Glaubwürdigkeit unserer Partei bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder herzustellen und damit ihren Erfolg zu befördern. Das werde ich aktiv unterstützen.