Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen

Der Krieg beginnt hier!

Bericht von Arslan Yilmaz

Protestaktion gegen Rüstungslobby und Kriegstreiber

Mehr als 100 Kriegsgegner versammelten sich am 1. Februar vor dem Hotel Maritim in der Friedrichstraße unter dem Motto „Krieg beginnt hier“, um gegen die Tagung der Kriegsprofiteure zu protestieren. Der Anlass dieser Aktion war, dass vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie stattfindet, damit die Kriegs-treiber in aller Ruhe neue Methoden der Kriegs-führung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände thematisieren und sich darüber austauschen können. „Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen“ weiterlesen

Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert

von Werner Schulten

Wie aus einer Sonderbroschüre der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist der Anteil von Langzeiterwerbslosen an den Erwerbslosen in Deutschland Europarekord. Vorgeblich wurde das Instrument Hartz IV geschaffen, um Langzeiterwerbslosigkeit zu verhindern bzw. zu reduzieren. Die Zahlen im Europäischen Vergleich zeigen: In keinem anderen Land ist der Anteil der Langzeiterwerbslosen höher als in Deutschland. „Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert“ weiterlesen

Kältebus Berlin

Speichert Euch folgende Nummer ein! Sie gilt bis zum 31.03.2012

Wer nachts oder abends Obdachlose auf der Straße schlafen sieht, kann in BERLIN den Kältebus: 0178 – 52 35 838 anrufen. Versucht jedoch mit der Person abzusprechen, ob sie abgeholt werden will. Sollte die Person nicht mehr ansprechbar sein, bitte
unbedingt 112 anrufen, es besteht akute Lebensgefahr!

Schnüff, schnüff oder verkehrte Welt

Berlin 30.01.2012           Thomas Suckow

 

Manchmal denke ich: Verkehrte Welt! Das kann doch alles nicht wahr sein. Spinne ich oder spinnen die anderen? Bin ich der einzige, der merkt, daß hier etwas nicht stimmt?
Dabei bestürzt mich nicht so sehr die Tatsache, daß es geschieht, als vielmehr die Erkenntnis, wie einfach es den Herrschenden in diesem Land gelingt, Unwahrheit, Halbwahrheit & Lüge in Form von Desinformation, Volksverhetzung & Menschenverachtung zu verbreiten.
„Schnüff, schnüff oder verkehrte Welt“ weiterlesen

Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu

Presseerklärung
20.01.2012, Werner Schulten

Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt in seiner Antwort weiterhin Vernebelungstaktik. Zur Frage der Freiwilligkeit für die Teilnahme an einer psychologischen Begutachtung für Leistungsbeziehende nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch erklärt die Bundesregierung „Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu“ weiterlesen

JobCenter vermitteln in sittenwidrige Beschäftigungsverhältnisse

Bundesagentur für Arbeit ignoriert Sozialgerichtsurteile

Presseerklärung von Werner Schulten vom 17.01.2012

Am 19.11.2011 urteilte das Sozialgericht Berlin in einer unanfechtbaren Entscheidung u.a.: „Für das Jahr 2011 ist für Berlin bei einer Vollzeitbeschäftigung eine monatliche Bruttovergütung von weniger als 1058 EUR (netto: 815 EUR) sittenwidrig.“ Wie eine Nachfrage beim JobCenter Berlin-Mitte ergab, werden nach wie vor Vermittlungen in AGHE-Maßnahmen vorgenommen, die bei einer 38,5-Stunden-Woche mit 900 Euro brutto vergütet werden. Die Arbeitsverträge werden vom JobCenter geprüft und für gut befunden. „JobCenter vermitteln in sittenwidrige Beschäftigungsverhältnisse“ weiterlesen

Ein Bundespräsident hat`s schwer

Eine vergleichende Betrachtung zum Hartz IV–er

von Bernhard Tornow

Ein Bundespräsident und ein Hartz IV-er haben vieles gemeinsam. Beide haben das aktive Wahlrecht. Sie dürfen wählen, können es aber auch lassen. Eine Wahlpflicht gibt es in unserer Republik nicht!
Beide haben auch das passive Wahlrecht und könnten sich wählen lassen. Nur hat der Hartz IV-er den Makel, ein solcher zu sein. Darum würde er nicht, außer von der Partei DIE LINKE, als Kandidat für ein öffentliches Amt, aufgestellt. „Ein Bundespräsident hat`s schwer“ weiterlesen

Kompetenz & Effizienz

von Thomas Suckow

Wieder einmal hat sich die Partei DieLINKE bei einem wichtigen Thema die Butter vom Brot nehmen lassen. Der große Aufreger zum Jahresende am 30. Dezember 2011 lautete bei Spiegel-online: „Regierung versteckt 100.000 Arbeitslose in Statistik“. Die Meldung rauschte durch den bundesdeutschen Blätterwald & war am Abend dann auch Topmeldung bei ARD & ZDF. Wie kam es zu dieser „Enthüllung“? „Kompetenz & Effizienz“ weiterlesen

„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!“ – Bertolt Brecht

Liebe LeserInnen unserer Webseite.

Für 2012 wünschen wir Euch vor allem eine friedliche Zeit!

Ein Jahr, das ihr nach Euren Vorstellungen leben könnt, eine Zeit, die es möglich macht immer aufrecht durchs Leben zu gehen.

Gesundheit und materielle Absicherung für Euch und Eure Freunde, Lebenspartner und Bekannte.

 

Winfried Rietdorf (Für den Vorstand der BO Wedding)

Zu eurer Information über unsere jetzige und künftige Arbeit veröffentlichen wir den Jahresgruß  an unsere GenossInnen und SymphatisantInnen. „„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!“ – Bertolt Brecht“ weiterlesen

Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an

Die wirklich zu lösenden Probleme kommen nicht vor

von Winne

Die Erinnerungslücken des Herrn Wulf, sowie dessen Voreiligkeit bei der Beschaffung von Krediten. Hätte er nur ein bisschen gewartet, so hätte ihm die EZB doch weit bessere Konditionen bieten können, da ist  zur Zeit nur ein Zinssatz von einem Prozent üblich.

Geschäftsverbindungen werden doch bestehen oder?

Die wundersame Entstehung akademischer Höchstleistungen von Gutenberg und Co., die auch schon wieder vor der Tür stehen. Der rasante Abstieg einer Partei, die offensichtlich so überflüssig ist wie ein Kropf. „Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an“ weiterlesen