Seit Jahrhunderten ist das weibliche Geschlecht unterdrückt und kämpft mit Männern, die Gleichberechtigung von Frau und Mann als Voraussetzung für eine freie, demokratische Gesellschaft ansehen, für eine solche Gesellschaft. Karl Marx sah die Bedeutung der Geschlechterrolle so: „Jeder, der etwas von der Geschichte weiß, weiß auch, daß große gesellschaftliche Umwälzungen ohne das weibliche Ferment unmöglich sind. Der gesellschaftliche Fortschritt läßt sich exakt messen an der gesellschaftlichen Stellung des schönen Geschlechts (die Häßlichen eingeschlossen).“ (Marx 1868, MEW 32/582_83) „8. März- der internationale Frauentag“ weiterlesen
Morgen machen wir eine Unterschriftensammlung für den Energietisch
Am Samstag, 3. März, werden wir am Leopoldplatz, vor Cittipoint und der Müllerhalle Unterschriften sammeln. Wir wollen, dass das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ erfolgreich eingeleitet werden kann. Schließlich geht es um ein Anliegen, das unserer Partei schon lange am Herzen liegt: Alle Unternehmen zur Daseinsvorsorge gehören niemals in private Hand! Wir sind ab 11.30 Uhr vor Ort.
Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten
von Bernhard Tornow
Wenn Firmen privatisiert werden, wo auch Länder Miteigentümer waren, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Situation für die abhängig Beschäftigten nicht verbessert. Das zeigt sich nun ganz deutlich bei den aktuellen Tarifauseinandersetzungen für das Bodenpersonal auf dem Flughäfen Tegel. „Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten“ weiterlesen
Linke stützt Energie-Volksbegehren und wir machen auch mit
Linke stützt Energie-Volksbegehren
Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Berliner Bezirksvorstände beschlossen. Der Beschluss vom 14. Februar im Wortlaut
Wir werden im LinksTreff, Malplaquetastr. 12, 13347 Berlin ab 7. März Unterschriftslisten bereit halten. Unterschriften können ab diesem Tag jeweils Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 18.30 Uhr geleistet werden.
Zur Vorabinformation noch den Gesetzentwurf , um den es geht und den Link zum Energietisch für weitere Informationen: Energietisch
Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse
Interessante Artikel von Christoph Butterwegge
von Bernhard Tornow
Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“ hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel „Armut dient als Drohkulisse“.
Da sich Christoph Butterwegge grundsätzlich schon bereit erklärt hat für die Partei DIE LINKE als Kandidat ins Rennen um die Wahl zum Bundespräsidenten zu gehen, hoffe ich sehr, dass sich der Parteivorstand nach dem persönlichen Gespräch mit ihm auch für seine Kandidatur entscheidet. Wer mehr zur Person wissen möchte, der klicke auf seinen Namen: Christoph Butterwegge!
Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Naziterrors
von Bernhard Tornow
Wir nehmen sie wahr, die Schweigeminute, weil es einen Vorgang in Deutschland gab, der so nicht noch einmal geschehen darf: Die Opfer und ihre Hinterbliebenen wurden zu Schuldigen gestempelt. Dazu bedarf es einer umfassenden Aufklärung darüber, wie das Versagen zustande kam. Dazu gehört, dass nicht noch einmal neonazistische, rassistische und sonstige Übergriffe aus der Neonaziszene zu Streitigkeiten „Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Naziterrors“ weiterlesen
Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau
Presseerklärung DIE LINKE
Am 22. Februar 2002 wurde die sogenannte Hartz-Kommission mit der Erarbeitung der „Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ beauftragt. „Nach 10 Jahren lässt sich feststellen: Das war ein schwarzer Tag für Deutschland“, so Werner Schulten, im Parteivorstand der LINKEN zuständig für Sozialpolitik. Schulten weiter: „Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau“ weiterlesen
Kritik am Antrag der Bundestagsfraktion zur Rente
von Werner Schulten, Sozialpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE
Vorbemerkung: Der Antrag ist bereits im Bundestag eingebracht und für mich ist dies das beste Papier zur Rente, das der Bundestag je gesehen hat. Dies ist zu einem großen Teil unserem Rentenpolitischen Sprecher der BT-Fraktion Matthias W. Birkwald zu verdanken. Wir sollten dieses Konzept positiv nach außen tragen und gleichzeitig parteiintern durch konstruktive Kritik für künftige Anträge in der nächsten Legislaturperiode verbessern. „Kritik am Antrag der Bundestagsfraktion zur Rente“ weiterlesen
Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen
Der Krieg beginnt hier!
Bericht von Arslan Yilmaz
Mehr als 100 Kriegsgegner versammelten sich am 1. Februar vor dem Hotel Maritim in der Friedrichstraße unter dem Motto „Krieg beginnt hier“, um gegen die Tagung der Kriegsprofiteure zu protestieren. Der Anlass dieser Aktion war, dass vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie stattfindet, damit die Kriegs-treiber in aller Ruhe neue Methoden der Kriegs-führung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände thematisieren und sich darüber austauschen können. „Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen“ weiterlesen
Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert
von Werner Schulten
Wie aus einer Sonderbroschüre der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist der Anteil von Langzeiterwerbslosen an den Erwerbslosen in Deutschland Europarekord. Vorgeblich wurde das Instrument Hartz IV geschaffen, um Langzeiterwerbslosigkeit zu verhindern bzw. zu reduzieren. Die Zahlen im Europäischen Vergleich zeigen: In keinem anderen Land ist der Anteil der Langzeiterwerbslosen höher als in Deutschland. „Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert“ weiterlesen