Bundesregierung plant Wiedereinführung des Schuldturms

grafik aus scharf links

Ich habe einen ganz wichtigen Artikel gelesen, in dem es um die Frage geht, wie weit soll es denn nun noch gehen mit dem Abbau von Demokratie, Menschenrechte und Würde der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland. Diesen möchte ich den Leserinnen und Lesern unserer Webseite nicht vorenthalten. All das lässt nur einen Schluss zu: „Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!“ Wir müssen uns gegen solche Ansinnen wehren. Dank an Werner Schulten und auch Halina Wawzyniak, MdB DIE LINKE (siehe den Link im Artikel von Werner), die darauf aufmerksam machen. Nun der Artikel, zuerst veröffentlicht in „Scharf Links“: „Bundesregierung plant Wiedereinführung des Schuldturms“ weiterlesen

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Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!

Wider die Vertreibung Einkommensschwacher aus dem Wedding

Klemens beim VerteilenHeute Morgen haben wir vor dem Jobcenter Berlin-Mitte in der Sickingenstraße wieder sichtbar gemacht, was Hartz IV ist: Armut per Gesetz und ein Verstoß gegen die Menschenwürde und damit gegen das Grundgesetz, die demokratische Verfassung der Bundesrepublik Deutschland! Gleichzeitig haben wir für unsere Diskussionsveranstaltung am 12. Juni im Haus der  Jugend am Nauener Platz um 19.00 Uhr geworben, wo darüber diskutiert und informiert werden soll, wie können Mieterinnen und Mieter sich vernetzen und sich gegen die Vertreibung aus ihrem angestammten Kiez zur Wehr setzen. „Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!“ weiterlesen

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Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse

Interessante Artikel von Christoph Butterwegge

von Bernhard Tornow

HartzIV muss weg-Demo-17-12-2010Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“  hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel  „Armut dient als Drohkulisse“.

Da sich Christoph Butterwegge grundsätzlich schon bereit erklärt hat für die Partei DIE LINKE als Kandidat ins Rennen um die Wahl zum Bundespräsidenten zu gehen, hoffe ich sehr, dass sich der Parteivorstand nach dem persönlichen Gespräch mit ihm auch für seine Kandidatur entscheidet. Wer mehr zur Person wissen möchte, der klicke auf seinen Namen: Christoph Butterwegge!

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Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert

von Werner Schulten

Wie aus einer Sonderbroschüre der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist der Anteil von Langzeiterwerbslosen an den Erwerbslosen in Deutschland Europarekord. Vorgeblich wurde das Instrument Hartz IV geschaffen, um Langzeiterwerbslosigkeit zu verhindern bzw. zu reduzieren. Die Zahlen im Europäischen Vergleich zeigen: In keinem anderen Land ist der Anteil der Langzeiterwerbslosen höher als in Deutschland. „Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert“ weiterlesen

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Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu

Presseerklärung
20.01.2012, Werner Schulten

Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt in seiner Antwort weiterhin Vernebelungstaktik. Zur Frage der Freiwilligkeit für die Teilnahme an einer psychologischen Begutachtung für Leistungsbeziehende nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch erklärt die Bundesregierung „Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu“ weiterlesen

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Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an

Die wirklich zu lösenden Probleme kommen nicht vor

von Winne

Die Erinnerungslücken des Herrn Wulf, sowie dessen Voreiligkeit bei der Beschaffung von Krediten. Hätte er nur ein bisschen gewartet, so hätte ihm die EZB doch weit bessere Konditionen bieten können, da ist  zur Zeit nur ein Zinssatz von einem Prozent üblich.

Geschäftsverbindungen werden doch bestehen oder?

Die wundersame Entstehung akademischer Höchstleistungen von Gutenberg und Co., die auch schon wieder vor der Tür stehen. Der rasante Abstieg einer Partei, die offensichtlich so überflüssig ist wie ein Kropf. „Die Ignoranz der Herrschenden und ihrer Medien kotzen mich an“ weiterlesen

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Vor dem JobCenter sind alle gleich

von Werner Schulten

Anders als die oft nur auf einem Auge blinde Justitia macht die Bundesagentur in der Behandlung ihrer „Kunden“ ebenso wie bei unsinnigen Umschulungsmaßnahmen keine Unterschiede, wie der folgende Brief eines mir bekannten 50jährigen Politikwissenschaftlers mit Doktortitel zeigt. Er zeigt aber auch, dass von Hartz IV nicht nur „bildungsferne Schichten“ betroffen sind, wie die Medien in ihren Diffamierungskampagnen uns immer wieder weismachen wollen. „Vor dem JobCenter sind alle gleich“ weiterlesen

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Die ungefälschte Arbeitsmarktstatistik

Tatsächliche Erwerbslosigkeit im November 2011: 3.774.294
Offizielle Erwerbslosigkeit: 2.713.054
Nicht gezählte Erwerbslose: 1.061.240

Nicht gezählte Erwerbslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 374.592
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 181.997

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