Der Energietisch meldet: 36.089 Berlinerinnen und Berliner haben unterschrieben

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Herzlichen Glückwunsch an die Initiatoren. Auch wir haben bei uns im LinksTreff Unterschriften gesammelt und unseren Anteil dazu beigetragen, dass so viele Unterschriften zusammen gekommen sind. Bei unseren Infoständen im Wedding haben wir die Unterschriftslisten immer dabei gehabt und die Bürgerinnen und Bürger gebeten, sich an der Weichenstellung für eine demokratische, ökologische und soziale Energieversorgung zu beteiligen. DIE LINKE. Landesverband Berlin hat sich von Anfang an an der Aktion beteiligt und kommentiert dies wie folgt: Position Landesvorstand

Mehr zum aktuellen Stand gibt es hier. Berliner Energietisch

Wir möchten uns bei den Initiatoren für ihr Engagement und auch bei den Berlinerinnen und Berlinern bedanken, die mit ihrer Unterschrift bekunden, dass Energie auch Daseinsvorsorge für Alle ist. Diese darf nicht in profitorientierten Händen sein bzw. bleiben.

Keinen Platz für Nazis und Rechtspopulisten

Von Arslan Yilmaz, Mitglied DIE LINKE

Rund 400 AntifaschistInnen demonstrierten am Sonntag, 17. Juni, am Strausberger Platz  in Berlin gegen die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland und die rassistische NPD. Mit Pfeif- und Trommelkonzerten versuchten sie zuerst von 10 – 12 Uhr am Strausberger Platz die Pro-Deutschland-Kundgebung und danach von 12 – 13.30 Uhr die Kundgebung der rechtsextremen NPD zu stören. Beide Protestaktionen verliefen friedlich. „Keinen Platz für Nazis und Rechtspopulisten“ weiterlesen

Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!

Wider die Vertreibung Einkommensschwacher aus dem Wedding

Klemens beim VerteilenHeute Morgen haben wir vor dem Jobcenter Berlin-Mitte in der Sickingenstraße wieder sichtbar gemacht, was Hartz IV ist: Armut per Gesetz und ein Verstoß gegen die Menschenwürde und damit gegen das Grundgesetz, die demokratische Verfassung der Bundesrepublik Deutschland! Gleichzeitig haben wir für unsere Diskussionsveranstaltung am 12. Juni im Haus der  Jugend am Nauener Platz um 19.00 Uhr geworben, wo darüber diskutiert und informiert werden soll, wie können Mieterinnen und Mieter sich vernetzen und sich gegen die Vertreibung aus ihrem angestammten Kiez zur Wehr setzen. „Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!“ weiterlesen

Gedenken an Max Josef Metzger – Priester, Pazifist, Demokrat, Humanist, Held

Von Bernhard Tornow

Willdenowstr. 8,Wedding

Am 17. April 1944 wurde Max Josef Metzger im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet. Max Josef Metzger (* 3. Februar 1887) war ein katholischer Priester, der wegen seiner pazifistischen Überzeugung vom Volksgerichtshof unter Vorsitz seines Präsidenten Roland Freisler am 14. Oktober 1943 zum Tode verurteilt wurde. Seine letzten Worte am Tag seiner Hinrichtung waren: „Ich habe mein Leben Gott angeboten für den Frieden der Welt“. In Magdeburg und im Freiburger Stadtteil Rieselfeld wurden Straßen  sowie in Berlin – Wedding ein Platz nach Max Josef Metzger benannt. „Gedenken an Max Josef Metzger – Priester, Pazifist, Demokrat, Humanist, Held“ weiterlesen

Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten

von Bernhard Tornow

Wenn Firmen privatisiert werden, wo auch  Länder  Miteigentümer waren, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Situation für die abhängig Beschäftigten nicht verbessert. Das zeigt sich nun ganz deutlich bei den aktuellen Tarifauseinandersetzungen für das Bodenpersonal auf dem Flughäfen Tegel. „Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten“ weiterlesen

Linke stützt Energie-Volksbegehren und wir machen auch mit

Linke stützt Energie-Volksbegehren

Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Berliner Bezirksvorstände beschlossen. Der Beschluss vom 14. Februar im Wortlaut

Wir werden im LinksTreff, Malplaquetastr. 12, 13347 Berlin ab 7. März Unterschriftslisten bereit halten. Unterschriften können ab diesem Tag jeweils Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 18.30 Uhr geleistet werden.

Zur Vorabinformation noch den Gesetzentwurf , um den es geht und den Link zum Energietisch für weitere Informationen: Energietisch

Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse

Interessante Artikel von Christoph Butterwegge

von Bernhard Tornow

HartzIV muss weg-Demo-17-12-2010Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“  hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel  „Armut dient als Drohkulisse“.

Da sich Christoph Butterwegge grundsätzlich schon bereit erklärt hat für die Partei DIE LINKE als Kandidat ins Rennen um die Wahl zum Bundespräsidenten zu gehen, hoffe ich sehr, dass sich der Parteivorstand nach dem persönlichen Gespräch mit ihm auch für seine Kandidatur entscheidet. Wer mehr zur Person wissen möchte, der klicke auf seinen Namen: Christoph Butterwegge!

Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu

Presseerklärung
20.01.2012, Werner Schulten

Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt in seiner Antwort weiterhin Vernebelungstaktik. Zur Frage der Freiwilligkeit für die Teilnahme an einer psychologischen Begutachtung für Leistungsbeziehende nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch erklärt die Bundesregierung „Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu“ weiterlesen

Kompetenz & Effizienz

von Thomas Suckow

Wieder einmal hat sich die Partei DieLINKE bei einem wichtigen Thema die Butter vom Brot nehmen lassen. Der große Aufreger zum Jahresende am 30. Dezember 2011 lautete bei Spiegel-online: „Regierung versteckt 100.000 Arbeitslose in Statistik“. Die Meldung rauschte durch den bundesdeutschen Blätterwald & war am Abend dann auch Topmeldung bei ARD & ZDF. Wie kam es zu dieser „Enthüllung“? „Kompetenz & Effizienz“ weiterlesen