Waffen können keinen Frieden schaffen!

„Schwerter zu Pflugscharen!“ ist die bessere Lösung.

KUNDGEBUNG DER LINKEN GEGEN DIE STATIONIERUNG VON PATRIOTRAKETEN UND SOLDATEN

von Genosse Arslan Yilmaz

auch die Linke Landesführung Berlin war vertretenHeute beriet der Bundestag über die Stationierung von Patriotraketen und 400 Soldaten der Bundeswehr an der syrisch-türkischen Grenze. Anlässlich dieser wichtigen Tagesordnung versammelten sich mehrere Bundestagsabgeordneten der Linken und ihre Sympathisanten am Brandenburger Tor und protestierten gegen das kriegstreibende Vorhaben der Bundesregierung. Klaus Lederer und K. Schubert waren bei der Aktion auch anwesend. Durch einen Kran wurde zuerst ein sehr großes Transparent vor das Brandenburger Tor gehängt und davor zeigten danach auf dem Podium alle Teilnehmer der Aktion der Bundesregierung im Vorfeld ein “NEIN“ für den Stationierungswillen der Raketen und Menschen. Christine Bucholz (Linke MdB )  kritisierte bei der Aktion die Politik der türkischen Regierung, wegen ihres Versuches,  die NATO in den Konflikt mit Syrien hineinzuziehen und sagte, dass das für die Demokratiebewegung in Syrien ein Rückschlag wäre. Die Bundesregierung stellt die Raketensysteme gerne zur Verfügung, um sie unter echten Einsatzbedingungen testen zu können. Der Bundesregierung ginge es darum, die Bundeswehr zu einer global agierenden Interventionsarmee umzubauen. Dieser Einsatz eines hochmodernen Raketenabwehrsystems mit bis zu 400 Bundeswehrsoldaten in einer Krisenregion erhöhe in diesem Zusammenhang das eigene geostrategische Gewicht. Dafür gäbe es keine Verpflichtung, auch nicht im Namen des NATO-Bündnisses. Die Aktion ging gegen 13.30 Uhr zu Ende.