Stellungnahme zu Räumung der Volksbühne

„Hol Dir die Stadt zurück“ – bleibt ein harter Kampf. Mit der polizeilichen Räumung der Volksbühne wurde der Versuch vereitelt, einer eventlastigen Theaterszene, wie sie der neue Intendent Chris Dercon etablieren will, eine kapitalismuskritische Position entgegenzusetzen. Aktionen, die sowohl der Profitlogik als auch dem uniformierten Kulturbild des Neoliberalismus widersprechen, werden von unseren Regierungen bekämpft, notfalls mit Gewalt!
Ziel der Besetzung der Volksbühne war es, denen eine Stimme zu geben, die im neuen hippen Berlin nichts zu sagen haben und in prekären Zuständen leben. Und dafür ist es lange an der Zeit! Solidarität mit denen, die die Volksbühne besetzt hielten, um ein Zeichen gegen Gentrifizierung zu setzen! Der Kampf geht weiter.

Erfolgreiche Klausurtagung

Heute sind wir nach vier spannenden, aber auch entspannten Tagen aus Polen zurück nach Berlin gekehrt. Es ging um den Charakter der Europäischen Union, den Aufstieg der neuen Rechten und die Rolle der LINKEN in den aktuellen Auseinandersetzungen; unter Anderen wurden Lenin, Dimitroff und Eribon gelesen und viel Sternburg-Bier getrunken. Und natürlich im Pool gelegen und Badminton gespielt!

Veranstaltung: Deutschland in den Aggressionsplänen der NATO

UPDATE: Es gibt eine Aufzeichnung der Veranstaltung von antikriegTV

Referent: MdB Alexander Neu (DIE LINKE)
Zeit: 14. März 2017, 19.30 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Ursprünglich als westliches Militärbündnis gegründet, reicht die NATO heute bis an die Grenzen Russlands. Wirtschaftssanktionen, Militärmanöver und das fast alltägliche Putin-Bashing in etablierten Medien ergänzen die Drohkulisse des Westens gegenüber Moskau. Woher kommt diese neue Eskalation und welche Rolle spielt die BRD in diesem Prozess?

Inhalte:

  • Die Rolle Deutschlands in der Sicherheitsarchitektur der NATO
  • Ökonomische Interessen (-konflikte) in Mittel- und Osteuropa
  • Die Militarisierung Deutschlands und der Europäischen Union
  • Die Friedensfrage in der Linken

Wir diskutieren diese Punkte zusammen mit Alexander Neu, dem verteidigungspolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag. Der Abgeordnete arbeitet seit 2006 intensiv im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik; Schwerpunkte seiner Arbeit sind die Themenfelder NATO, Bundeswehr, Osteuropa und Völkerrecht.

Statement zur Wohnungspolitik von Rot-Rot-Grün

„[…] Die sozialen Verbesserungen gegenüber rot-schwarz im vorliegenden Koalitionsvertrag erkennen wir an und die Mieten- und Wohnungspolitik der Partei DIE LINKE mit ihrem Wahlprogramm spiegelt sich im Koalitionsvertrag in einigen wichtigen, wenn auch zu wenigen, Ansätzen wider. […] Wenn wir dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen können, so jedoch deshalb, weil die im Vertrag selbst formulierten Ansprüche mit den darin angegebenen Mitteln und Instrumenten – gemessen am reellen Bedarf – nicht ausreichen, um der, wie es im Vertrag heißt, „Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung“ wirksam und spürbar entgegenzuwirken.“

Hier das vollständige wohnungspolitische Statement von uns.

Fest für Frieden und Soziales Miteinander

websiteAm 10. September veranstalten wir von 13 bis 17 Uhr ein linkes Kulturfest auf dem Weddinger Nettelbeckplatz!

Wir wollen Menschen im Viertel zusammenbringen und unsere politischen Ideen von Frieden, sozialem Zusammenhalt und solidarischem Miteinander verbreiten. Begleiten wird uns ein kulturelles Programm mit Musik, Theater und Reden zu verschiedenen Themen wie Wohnungsnot, sozialer Spaltung und Rassismus, Migration, Freihandelsabkommen, Krieg und Frieden oder Jugend. Stände verschiedener Organisationen und ein kleines Kinderprogramm stehen bereit.