TAG DER MENSCHENRECHTE am 10. Dezember 2011

AUFTAKTAKTION DES BÜNDNISSES GEGEN RASSISMUS IN BERLIN

Bericht von Arslan Yilmaz

Ca. 183 Menschen wurden durch Neonazis und Rassisten alleine seit 1990 ermordet, zahlreiche Brandanschläge, Attentate und Übergriffe lassen sich bis zur Entstehung der BRD zurückverfolgen. Die Dunkelziffer der Betroffenen beziehungsweise nicht aufgeklärten oder fälschlicher Weise als unpolitisch eingestuften Straftaten dürfte noch weit darüber liegen.
Das Bündnis gegen Rassismus, das am 29.11.11 nach der Zusammenkunft von 80 Vereine und Gruppen in Berlin gegründet wurde, veranstaltete am 10.12.11 anlässlich des Tages für die Menschenrechte, seine Auftaktaktion. „TAG DER MENSCHENRECHTE am 10. Dezember 2011“ weiterlesen

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Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Unser Genosse Arslan Yilmaz begleitet den Streik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Charité Facility Management für einen Tarifvertrag

CFM-Streik ist beendet – 9.12.11
Ergebnis der Urabstimmung und die zukünftige Aufgaben

Der 89-tägige CFM-Streik ist nach der Bekanntmachung des Urabstimmungsergeb-nisses offiziell beendet. Mit dem Ergebnis der gestrigen Urabstimmung wurde die Eckpunktevereinbarung, die einen Mindestlohn von 8,50 € und eine Einmalzahlung von 300 Euro enthält, von den ver.di-Mitgliedern mit 81,76 % und von den gkl-Mitgliedern mit 93,33 % angenommen. Dies sei nach der Erklärung der Gewerkschaften ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Tarifvertrag. Denn die Vereinbarung enthält weiterhin keine Friedenspflicht und die verbindliche Zusage von Tarifverhand-lungen zum Manteltarifvertrag ab Januar 2012. „Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ weiterlesen

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Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Erster Teilerfolg beim Kampf um einen Tarifvertrag errungen!

Es lohnt sich für die abhängig Beschäftigten, den Kampf um einigermaßen erträgliche Rahmenbedingungen für den Verkauf ihrer Fähig-keiten und Fertigkeiten an Unternehmen zu führen.

Die Hoffnung nie aufgeben und daraus die Entschlossenheit für einen Erfolg schöpfen, davon zeugen die mittlerweile 86 Tage, die die Beschäftigten der CFM für die Herstellung ihrer Menschenwürde streiken. „Der berechtigte Streik der CFM – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ weiterlesen

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Arbeitsgemeinschaft der LINKEN fordert 1.050 € Mindestsicherung

Presseerklärung von Werner Schulten, Sprecher der BAG Hartz IV (5. Dezember 2011)
Auf der Grundlage einer umfassenden Studie zu existierenden Berechnungsmethoden zur Bestimmung der Nettohöhe monetärer Transfers, die die Existenz und Teilhabe einer alleinstehenden erwachsenen Person sichern soll, hat die BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE einen Betrag von mindestens 1.050 Euro ermittelt. Die BAG Hartz IV ist mit über 1.000 Mitgliedern einer der größten Zusammenschlüsse der Partei, der auch mehrere Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Parteivorstandes angehören.
„Das Existenzminimum ist zum Spielball politischer Interessen geworden und die Gewährung von Mindestabsicherungen richtet sich neben der Absicht, Löhne zu drücken, zunehmend nach Kassenlage.“ erklärt Werner Schulten, Bundessprecher der Arbeitsgemeinschaft Hartz IV und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. „Angesichts der Tatsache, dass Millionen Deutsche nur noch mit Hilfe von privaten Einrichtungen wie den Tafeln ihr nacktes Überleben sichern können, wird deutlich, dass die herrschende Politik in Deutschland und in der aktuellen Kapitalismuskrise zunehmend auch europaweit das Grundrecht auf die Sicherung der Existenz und Teilhabe mit Füßen tritt.“ „Arbeitsgemeinschaft der LINKEN fordert 1.050 € Mindestsicherung“ weiterlesen

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Vor dem JobCenter sind alle gleich

von Werner Schulten

Anders als die oft nur auf einem Auge blinde Justitia macht die Bundesagentur in der Behandlung ihrer „Kunden“ ebenso wie bei unsinnigen Umschulungsmaßnahmen keine Unterschiede, wie der folgende Brief eines mir bekannten 50jährigen Politikwissenschaftlers mit Doktortitel zeigt. Er zeigt aber auch, dass von Hartz IV nicht nur „bildungsferne Schichten“ betroffen sind, wie die Medien in ihren Diffamierungskampagnen uns immer wieder weismachen wollen. „Vor dem JobCenter sind alle gleich“ weiterlesen

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25.November 2011 — Das Volksbegehren „Rettet die S-Bahn Berlin“ soll erfolgreich sein!

Liebe Leserinnen und Leser unserer Webseite.

Rettet die S-Bahn Berlin -PlakatSeit März 2011 kämpft der Berliner S-Bahn-Tisch dafür, dass es keine Teilprivatisierung und keine Privatisierung überhaupt geben darf.Der Berliner S-Bahn-Tisch hat ein Volksbegehren initiiert. Für den Erfolg werden seit längerer Zeit Unterschriften gesammelt, um ein Gesetz für das Land Berlin wirksam werden zu lassen, das den Titel „Gesetz zur Beendigung des Chaos bei der Berliner S-Bahn“ trägt.

Es ist aus unserer Sicht wichtig, das Anliegen zu unterstützen. Deshalb liegen ab sofort Unterschriftslisten auch bei uns im LinksTreff aus. „25.November 2011 — Das Volksbegehren „Rettet die S-Bahn Berlin“ soll erfolgreich sein!“ weiterlesen

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SPD und CDU wollen in Berlin 10 Prozent der ALG-II-Zahlungen einsparen

In einem Interview mit dem Magazin Focus kündigte der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel, der für die CDU in Berlin die Koalitionsverhandlungen zum Thema Wirtschaft führte, neben der Abschaffung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) eine härtere Gangart durch vermehrte Verhängung von Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Betroffenen an. Steffel sagte: „Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit ohne Arbeit bequem machen. Notfalls müssen die Jobcenter mehr Sanktionen verhängen.“ Dazu erklärt Werner Schulten, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und Sprecher der BAG Hartz-IV: „SPD und CDU wollen in Berlin 10 Prozent der ALG-II-Zahlungen einsparen“ weiterlesen

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Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen

Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen

Eine Überraschende Möglichkeit für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung

von Thomas Kilian

Übergänge von einer Gesellschaftsformation zur nächsten sind in der Geschichte geradezu so sehr das Übliche, dass die typischen Gesellschaftsformationen kaum mehr zu erkennen sind. Dennoch ist es pragmatisch sinnvoll, zunächst die typischen Gesellschaftsformationen hinsichtlich kennzeichnender Eigenschaften zu beschreiben, um dann die Probleme und Chancen eines Übergangs darzulegen. „Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen“ weiterlesen

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Moral und Grundeinkommen

Moral und Grundeinkommen

Würde und Nächstenliebe sind durch die Fixierung auf Erwerbsarbeit in Gefahr

von Thomas Kilian

Ein Hindernis bei der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens stellt die unzureichende Unterscheidung von Moral und Recht in der Bevölkerung dar. Bei empirischen Untersuchungen mit offenen Fragen ist z.b. fast überhaupt keine Trennung zwischen moralischer und juristischer Argumentation festzustellen. „Moral und Grundeinkommen“ weiterlesen

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Leistungsprinzip und Grundeinkommen

Leistungsprinzip und Grundeinkommen

Über einen nur scheinbaren Widerspruch

von Thomas Kilian

In der Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen drohen die Befürworter den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun. Während mittlerweile viele Befürwortergruppen mehr oder weniger gut durchgerechnete Modelle für ein bedingungsloses Grundeineinkommen haben, blocken viele Gegner nicht in erster Linie bei der Finanzierbarkeit der Maßnahme sondern in erster Linie bei ihrer Legitimität. Sie monieren eine Verletzung des Leistungsprinzips, wenn Personen ohne Ansehen ihrer Arbeitsbereitschaft Geld bekommen. „Leistungsprinzip und Grundeinkommen“ weiterlesen

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