In einem Interview mit dem Magazin Focus kündigte der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel, der für die CDU in Berlin die Koalitionsverhandlungen zum Thema Wirtschaft führte, neben der Abschaffung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) eine härtere Gangart durch vermehrte Verhängung von Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Betroffenen an. Steffel sagte: „Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit ohne Arbeit bequem machen. Notfalls müssen die Jobcenter mehr Sanktionen verhängen.“ Dazu erklärt Werner Schulten, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und Sprecher der BAG Hartz-IV: „SPD und CDU wollen in Berlin 10 Prozent der ALG-II-Zahlungen einsparen“ weiterlesen
Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen
Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen
Eine Überraschende Möglichkeit für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung
von Thomas Kilian
Übergänge von einer Gesellschaftsformation zur nächsten sind in der Geschichte geradezu so sehr das Übliche, dass die typischen Gesellschaftsformationen kaum mehr zu erkennen sind. Dennoch ist es pragmatisch sinnvoll, zunächst die typischen Gesellschaftsformationen hinsichtlich kennzeichnender Eigenschaften zu beschreiben, um dann die Probleme und Chancen eines Übergangs darzulegen. „Der Sozialismus als Gesellschaft der Selbstständigen“ weiterlesen
Moral und Grundeinkommen
Moral und Grundeinkommen
Würde und Nächstenliebe sind durch die Fixierung auf Erwerbsarbeit in Gefahr
von Thomas Kilian
Ein Hindernis bei der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens stellt die unzureichende Unterscheidung von Moral und Recht in der Bevölkerung dar. Bei empirischen Untersuchungen mit offenen Fragen ist z.b. fast überhaupt keine Trennung zwischen moralischer und juristischer Argumentation festzustellen. „Moral und Grundeinkommen“ weiterlesen
Leistungsprinzip und Grundeinkommen
Leistungsprinzip und Grundeinkommen
Über einen nur scheinbaren Widerspruch
von Thomas Kilian
In der Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen drohen die Befürworter den zweiten Schritt vor dem ersten zu tun. Während mittlerweile viele Befürwortergruppen mehr oder weniger gut durchgerechnete Modelle für ein bedingungsloses Grundeineinkommen haben, blocken viele Gegner nicht in erster Linie bei der Finanzierbarkeit der Maßnahme sondern in erster Linie bei ihrer Legitimität. Sie monieren eine Verletzung des Leistungsprinzips, wenn Personen ohne Ansehen ihrer Arbeitsbereitschaft Geld bekommen. „Leistungsprinzip und Grundeinkommen“ weiterlesen
Grundsatzrede Oskar Lafontaine 10. September 2011 Landesparteitag NRW
Gysi: Diktatur des Finanzmarktes
Stoppt den Krieg in Libyen! Frau Merkel, keine Unterstützung für den Krieg!
Resolution des Parteivorstandes vom 20. März 2011
Es ist wieder Krieg. Bomben werden abgeworfen, Raketen geschossen. Die Kette der Kriege – Jugoslawien, Irak, Afghanistan und jetzt Libyen – zeigt, dass Krieg wieder zum Mittel der Politik geworden ist. Frankreich, Großbritannien und die USA bomben auf Ziele in Libyen.
DIE LINKE hatte gewarnt: Flugverbotszonen wären der erste Schritt in einen Krieg. Wer die Luftwaffe von Gaddafi am Boden halten will, muss sie ausschalten – das heißt Krieg. Die laufende AWACS-Aufklärung der NATO über Libyen mit deutscher Beteiligung heißt Aufklärung von Bombenzielen. „Stoppt den Krieg in Libyen! Frau Merkel, keine Unterstützung für den Krieg!“ weiterlesen
Mehr als 500 Gewerkschaftsmitglieder blockierten ab 12.00 Uhr zwei Stunden lang die Reinickendorfer Straße
Da die zehnte Tarifrunde ergebnislos endete, ging gestern die Belegschaft von Bayer-Schering im Wedding auf die Straße.
Lt. Gewerkschaftsvertretern wird der Tarif-Truck jetzt durch ganz Deutschland rollen und die Gewerkschaft IG BCE in den nächsten zwei Wochen in 15 Städten auf Kundgebungen der Forderung von 7 Prozent Nachdruck verleihen. „Mehr als 500 Gewerkschaftsmitglieder blockierten ab 12.00 Uhr zwei Stunden lang die Reinickendorfer Straße“ weiterlesen
Gemeinsame Diskussionsveranstaltung der LAG Betrieb & Gewerkschaft und der Basisorganisationen im Wedding
mit Heiko Glawe DGB-Berlin-Brandenburg / Abteilung Struktur- und Arbeitsmarktpolitik
am Donnerstag, 14. April 2011, 18:30 Uhr | Ort: Rathaus Wedding | Müllerstraße 147 (Nähe U-Bf. Leopoldplatz)
Arbeitnehmerfreizügigkeit in den EU-Beitrittsländern
und die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn
Mit dem 1. Mai 2011 ist es jedem EU-Bürger (Ausnahmen: Bürger aus Rumänien und Bulgarien) erlaubt, in einem anderen EU-Mitgliedsstaat zu denselben Bedingungen, wie die Bürger des jeweiligen Mitgliedstaates zu arbeiten, Doch welche Auswirkungen hat dies auf den Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen vor allem in Berlin und Brandenburg? „Gemeinsame Diskussionsveranstaltung der LAG Betrieb & Gewerkschaft und der Basisorganisationen im Wedding“ weiterlesen