sozial. gerecht. im wedding
von Georg Frankl
Der Erfolg des Projektes der LINKEN besteht in der – historisch betrachtet – seltenen Situation, dass Linke aus verschiedenen Traditionen und Organisationen sich auf freiwilliger Grundlage zu einer gemeinsamen Formation „Keine Spaltung in der Jugend der Berliner LINKEN!“ weiterlesen
von Thomas Suckow
Unter der Ägide der Arbeitssenatorin Dilek Kolat wird die Arbeitsförderung in Berlin umfassend verändert. Frau Kolat möchte nunmehr den Schwerpunkt dieser Förderung auf die „Integration der schwierigen Fälle in den ersten Arbeitsmarkt“ legen. Zu erreichen wäre dieses Ziel, laut Kolat, durch „Qualifizierung“. Diese gravierenden „Neuerungen“ kommen jedem, der sich mit Arbeitsmarktpolitik auskennt seltsam bekannt vor. „Sittenwidriges Programm „BerlinArbeit“ — Jobcenter zahlen 5,63 €uro die Stunde“ weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser unserer Webseite.
Was machen eigentlich die Volksbegehren und Volksentscheide? Wie ist sie vorangegangen, die Umsetzung und wo gibt es Probleme? Damit es leichter wird, sich zu informieren, haben wir auf unserer Startseite im rechten Block unter dem Titel „Bürgerinitiativen“ Links zu den Webseiten vom Wasser-, S-Bahn- und Energietisch eingerichtet.
Zur aktuellen Situation beim Wassertisch sei auch dieser Link empfohlen: Landesverband
Am 11. Dezember 1953 haben die Mitglieder des Europarates das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) unterschrieben. Nach Art 1 des EFA, das die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet hat, ist jeder der Vertragschließenden verpflichtet, den Staatsangehörigen der anderen Vertragsstaaten, die sich in irgendeinem Teil seines Gebietes, auf das dieses Abkommen Anwendung findet, erlaubt aufhalten und nicht über ausreichende Mittel verfügen, in gleicher Weise wie seinen eigenen Staatsangehörigen und unter den gleichen Bedingungen die Leistungen der sozialen und der Gesundheitsfürsorge zu gewähren, die in der in diesem Teil seines Gebietes geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind. Das BSG hat in seinem Urteil vom 19.10.2010 – Az. B 14 AS 23/10 R – klargestellt, „Deutschland macht die Grenzen für Arbeitssuchende dicht“ weiterlesen
Für alle, die die Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl mal ganz persönlich erleben und sich ein eigenes Bild von ihr machen wollen, hier eine Einladung. Eine Frau als Kandidatin passt doch gut zum internationalen Frauentag.
Seit Jahrhunderten ist das weibliche Geschlecht unterdrückt und kämpft mit Männern, die Gleichberechtigung von Frau und Mann als Voraussetzung für eine freie, demokratische Gesellschaft ansehen, für eine solche Gesellschaft. Karl Marx sah die Bedeutung der Geschlechterrolle so: „Jeder, der etwas von der Geschichte weiß, weiß auch, daß große gesellschaftliche Umwälzungen ohne das weibliche Ferment unmöglich sind. Der gesellschaftliche Fortschritt läßt sich exakt messen an der gesellschaftlichen Stellung des schönen Geschlechts (die Häßlichen eingeschlossen).“ (Marx 1868, MEW 32/582_83) „8. März- der internationale Frauentag“ weiterlesen
Am Samstag, 3. März, werden wir am Leopoldplatz, vor Cittipoint und der Müllerhalle Unterschriften sammeln. Wir wollen, dass das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ erfolgreich eingeleitet werden kann. Schließlich geht es um ein Anliegen, das unserer Partei schon lange am Herzen liegt: Alle Unternehmen zur Daseinsvorsorge gehören niemals in private Hand! Wir sind ab 11.30 Uhr vor Ort.
von Bernhard Tornow
Wenn Firmen privatisiert werden, wo auch Länder Miteigentümer waren, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Situation für die abhängig Beschäftigten nicht verbessert. Das zeigt sich nun ganz deutlich bei den aktuellen Tarifauseinandersetzungen für das Bodenpersonal auf dem Flughäfen Tegel. „Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten“ weiterlesen
Linke stützt Energie-Volksbegehren
Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Berliner Bezirksvorstände beschlossen. Der Beschluss vom 14. Februar im Wortlaut
Wir werden im LinksTreff, Malplaquetastr. 12, 13347 Berlin ab 7. März Unterschriftslisten bereit halten. Unterschriften können ab diesem Tag jeweils Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 18.30 Uhr geleistet werden.
Zur Vorabinformation noch den Gesetzentwurf , um den es geht und den Link zum Energietisch für weitere Informationen: Energietisch