Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse

Interessante Artikel von Christoph Butterwegge

von Bernhard Tornow

HartzIV muss weg-Demo-17-12-2010Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“  hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel  „Armut dient als Drohkulisse“.

Da sich Christoph Butterwegge grundsätzlich schon bereit erklärt hat für die Partei DIE LINKE als Kandidat ins Rennen um die Wahl zum Bundespräsidenten zu gehen, hoffe ich sehr, dass sich der Parteivorstand nach dem persönlichen Gespräch mit ihm auch für seine Kandidatur entscheidet. Wer mehr zur Person wissen möchte, der klicke auf seinen Namen: Christoph Butterwegge!

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Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Naziterrors

von Bernhard Tornow

Wir nehmen sie wahr, die Schweigeminute, weil es einen Vorgang in Deutschland gab, der so nicht noch einmal geschehen darf: Die Opfer und ihre Hinterbliebenen wurden zu Schuldigen gestempelt. Dazu bedarf es einer umfassenden Aufklärung darüber, wie das Versagen zustande kam. Dazu gehört, dass nicht noch einmal neonazistische, rassistische und sonstige Übergriffe aus der Neonaziszene zu Streitigkeiten „Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Naziterrors“ weiterlesen

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Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau

Presseerklärung DIE LINKE

Hartz IVAm 22. Februar 2002 wurde die sogenannte Hartz-Kommission mit der Erarbeitung der „Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ beauftragt. „Nach 10 Jahren lässt sich feststellen: Das war ein schwarzer Tag für Deutschland“, so Werner Schulten, im Parteivorstand der LINKEN zuständig für Sozialpolitik. Schulten weiter: „Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau“ weiterlesen

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Kritik am Antrag der Bundestagsfraktion zur Rente

von Werner Schulten, Sozialpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE

Vorbemerkung: Der Antrag ist bereits im Bundestag eingebracht und für mich ist dies das beste Papier zur Rente, das der Bundestag je gesehen hat. Dies ist zu einem großen Teil unserem Rentenpolitischen Sprecher der BT-Fraktion Matthias W. Birkwald zu verdanken. Wir sollten dieses Konzept positiv nach außen tragen und gleichzeitig parteiintern durch konstruktive Kritik für künftige Anträge in der nächsten Legislaturperiode verbessern. „Kritik am Antrag der Bundestagsfraktion zur Rente“ weiterlesen

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Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen

Der Krieg beginnt hier!

Bericht von Arslan Yilmaz

Protestaktion gegen Rüstungslobby und Kriegstreiber

Mehr als 100 Kriegsgegner versammelten sich am 1. Februar vor dem Hotel Maritim in der Friedrichstraße unter dem Motto „Krieg beginnt hier“, um gegen die Tagung der Kriegsprofiteure zu protestieren. Der Anlass dieser Aktion war, dass vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie stattfindet, damit die Kriegs-treiber in aller Ruhe neue Methoden der Kriegs-führung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände thematisieren und sich darüber austauschen können. „Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen“ weiterlesen

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Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert

von Werner Schulten

Wie aus einer Sonderbroschüre der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist der Anteil von Langzeiterwerbslosen an den Erwerbslosen in Deutschland Europarekord. Vorgeblich wurde das Instrument Hartz IV geschaffen, um Langzeiterwerbslosigkeit zu verhindern bzw. zu reduzieren. Die Zahlen im Europäischen Vergleich zeigen: In keinem anderen Land ist der Anteil der Langzeiterwerbslosen höher als in Deutschland. „Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert“ weiterlesen

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Kältebus Berlin

Speichert Euch folgende Nummer ein! Sie gilt bis zum 31.03.2012

Wer nachts oder abends Obdachlose auf der Straße schlafen sieht, kann in BERLIN den Kältebus: 0178 – 52 35 838 anrufen. Versucht jedoch mit der Person abzusprechen, ob sie abgeholt werden will. Sollte die Person nicht mehr ansprechbar sein, bitte
unbedingt 112 anrufen, es besteht akute Lebensgefahr!

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Schnüff, schnüff oder verkehrte Welt

Berlin 30.01.2012           Thomas Suckow

 

Manchmal denke ich: Verkehrte Welt! Das kann doch alles nicht wahr sein. Spinne ich oder spinnen die anderen? Bin ich der einzige, der merkt, daß hier etwas nicht stimmt?
Dabei bestürzt mich nicht so sehr die Tatsache, daß es geschieht, als vielmehr die Erkenntnis, wie einfach es den Herrschenden in diesem Land gelingt, Unwahrheit, Halbwahrheit & Lüge in Form von Desinformation, Volksverhetzung & Menschenverachtung zu verbreiten.
„Schnüff, schnüff oder verkehrte Welt“ weiterlesen

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Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu

Presseerklärung
20.01.2012, Werner Schulten

Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt in seiner Antwort weiterhin Vernebelungstaktik. Zur Frage der Freiwilligkeit für die Teilnahme an einer psychologischen Begutachtung für Leistungsbeziehende nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch erklärt die Bundesregierung „Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu“ weiterlesen

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JobCenter vermitteln in sittenwidrige Beschäftigungsverhältnisse

Bundesagentur für Arbeit ignoriert Sozialgerichtsurteile

Presseerklärung von Werner Schulten vom 17.01.2012

Am 19.11.2011 urteilte das Sozialgericht Berlin in einer unanfechtbaren Entscheidung u.a.: „Für das Jahr 2011 ist für Berlin bei einer Vollzeitbeschäftigung eine monatliche Bruttovergütung von weniger als 1058 EUR (netto: 815 EUR) sittenwidrig.“ Wie eine Nachfrage beim JobCenter Berlin-Mitte ergab, werden nach wie vor Vermittlungen in AGHE-Maßnahmen vorgenommen, die bei einer 38,5-Stunden-Woche mit 900 Euro brutto vergütet werden. Die Arbeitsverträge werden vom JobCenter geprüft und für gut befunden. „JobCenter vermitteln in sittenwidrige Beschäftigungsverhältnisse“ weiterlesen

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